Denkt Oettinger über Roaming für Autos nach?

frei_highDie EU Experten denken alle krampfhaft darüber nach, wie sie sich bei den EU Bürgern beliebt machen können. Nachdem man die Roaming Gebühren beim Mobilfunk abschaffen will (ich habe meine Karte in Estland schon bestellt und verrate gerne wie man die geplanten Sperren von Herrn Oettinger ohne viel Aufwand umgehen kann) wäre es nur konsequent auch die Roaminggebühren auf den EU Autobahnen abzuschaffen. Wer hat sich nicht schon über die Autobahngebühren in Frankreich, Österreich, Italien usw geärgert, während unsere EU Freunde unsere maroden Straßen ohne Gebühr befahren dürfen. Das System der Autobahngebühren ist erheblich einfacher als das Gebührensystem im Mobilfunk. Hier hätte Herr Oettinger eine Chance die Sachlage inellektuell zu erfassen.

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Wahlkampfkosten für Direktkandidatur zum Bundestag 2017

fa-moe_q_260Die Chancen einen Wahlkreis als Einzelkandidat zu gewinnen sind bei der Bundestagwahl 2017 wesentlich besser als in früheren Jahren. Keine der Parteien wird wohl in vielen Wahlkreisen über 50% der Stimmen erhalten. Ein guter unabhängiger Kandidat hat ähnlich wie bei der Wahl eines Bürgermeisters gute Gewinnchancen.Die Parteien können oft nur sehr schwache Kandidaten nominieren siehe Hinz und Kunz – Dampf und Dumpf in den Bundestag.

Die Kosten eines Wahlkampfs werden häufig überschätzt. Die Direktkandidatur läuft in zwei Phasen ab:

  1. Registrieren – Ziel ist es > 200 Unterstützer zu aktivieren
  2. Wähler gewinnen – hier sind zwei Ziele denkbar. Man möchte als Direktkandidat in die politische Diskussion eingreifen und z.B. die Wahl eines bestimmten Kandidaten erschweren oder man möchte die Wahl im Wahlkreis tatsächlich gewinnen.

Bei der Stufe 1 entstehen praktisch keine Kosten. Man muss aber etwas Zeit investieren. Sinnvollerweise wird man kostenlos eine Website ähnlich wie diese hier z.B. in WordPress anlegen (xxxdirekt.wordpress.com) dazu ein Facebook und ein Twitter Konto.  Falls man dies nicht selbst kann, wird man dafür sicher einen FREUND finden, der bei der Einarbeitung hilft. Man sollte einige Seiten anlegen und erklären warum und wofür man kandidiert – Zielgruppe sind da die 200 Unterstützer. Als Hilfe kann man Artikel aus dem Freie Abgeordnete  Blog nutzen. Einfach im Blog nach Themen suchen. Artikel darf man beliebig kopieren und bearbeiten und ins Netz stellen (siehe Impressum Freie Abgeordnete Blog). Grundsätzliches zur Direktkandidatur findet man in Manifest und Ideen Demokratie.

In der Stufe 2 muss man auch in den Wahlkampf  investieren, wenn man gewinnen möchte. In vielen Wahlkreisen genügt es hierfür  25%  der Wahlberechtigten zu aktivieren. Zunächst sollte man sich sehr gut überlegen welches Profil ein Direktkandidat hat und welche Rolle er im Wahlkampf betonen will und wie er sich gegen den alten Platzhirsch im Wahlkreis positionieren will.  Dann sollte man sich überlegen welche Verbündete man im Wahlkreis finden kann. Es kann auch durchaus Sinn machen, einen anderen Direktkandidaten zu unterstützen. Ein größerer Wahlkampf für einen Direktkandidaten macht eigentlich nur Sinn, wenn mindestens 10% der Wählerstimmen erreicht werden können. Dann kann man eine Wahlkostenerstattung erhalten und den größten Teil der Wahlkampfkosten damit abdecken.

In diesem Blog verschiedene Konzepte der Wahlwerbung beschrieben und einfache IT Systeme für die Wahlkampforganisation beschrieben und als Template zur Verfügung gestellt. Hierfür wird einem kleinen Kreis von Direktkandidaten auch Beratung kostenlos angeboten

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Estland Digital vorn – Virtuelle Firmen und Büros

Smartcard Ausweis 1998

Smartcard Ausweis 1998

Wer keine Visionen hat, sollte nicht in die Politik, sondern zum Arzt gehen.“

Obwohl in Deutschland seit 20 Jahren in Deutschland entwickelte Hardware und Software für den Aufbau einer digitalen Verwaltung zur Verfügung steht, haben  es unsere digital naiven Politiker nicht geschafft, eine moderne Infrastruktur für die Verwaltung auf allen Ebenen einzuführen. Man trifft lieber auf dem Nationalen IT-Gipfel und gibt immer wieder neue Ziele aus, die nie erreicht werden.

Estland hat es da ganz anders gemacht. Früh haben die Politiker erkannt, daß das wichtigste Kapital im Land die Köpfe der Bürger sind, die im zur Zeit einzigen globalen Wachstumsfeld IT tätig sind. Dafür braucht man leistungsfähige Netzwerke damit die schlauen Köpfe im Land global ihre IT Services anbieten können. Estland hat ein leistungsfähiges Glasfaser Backbone Netzwerk aufgebaut und  auch bereits 34 % der Breitbandanschlüsse über Glasfaser angeschlossen. Deutschland liegt da mit 1.5 % ziemlich abgeschlagen am Ende.  Auf Wunsch können Private /Kleine Firmen Anschlüsse mit 10 Gbit/s erhalten und damit IT Services weltweit anbieten.

Estland bietet nun allen Ausländern an, virtuelle Firmen in Estland zu eröffnen. Dabei wird die Bürger ID-Karte für die Identifikation verwendet. Die meisten Verwaltungsvorgänge kann man in Estland Online erledigen. Die IT der  Verwaltung arbeitet unglaublich billig(50 Millionen €/Jahr) . Der deutsche Personalausweis hat auch ein Chip und die notwendigen Funktionen. Allerdings gibt es bis heute keine vernünftigen Anwendungen dafür.  Bezeichnend für deutschen Hochmut und Technologieverzagtheit ist ein Bericht der Konrad Adenauer Stiftung von 2001: Das Märchen vom Shootingstar in der IT-Industrie  Zitat: „Früher begannen Märchen mit dem Satz: Es war einmal, heute dagegen beginnen Märchen mit dem Satz: Es wird einmal …vor allem, wenn sie in Estland spielen.“ Richtig – die Konrad Adenauer Stiftung ist der Think Thank der CDU. Schon Martin Luther hat die Grundhaltung der Deutschen kommentiert „Aus einem verzagten ….“ Bei unseren Politikern gilt auch heute noch die Helmut Schmidt Doktrin „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen„. Richtig müßte es heute heißen „Wer keine Visionen hat, sollte nicht in die Politik, sondern zum Arzt gehen„.

IT macht auch offensichtlich auch die Bürger schlau. 46,7 % haben 2014 liberal gewählt, die IT Industrie ist innovativ (z.B. Skype) und boomt. Zudem haben die Esten eine wunderschöne Ostseeküste. Vielleicht sollten unsere Bundestagsabgeordneten einmal nach Estland reisen anstatt in die Türkei – dort kann man wenig vernünftiges lernen!

 

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Die SED Rentner verlassen die CDU

Rentner

Bisher waren die Rentner die wichtigsten Wähler für die CDU. Im Osten hat man speziell  die alten SED Kader mit hohen Renten verwöhnt. Ohne diese Gruppe von Wählern steht die CDU auf verlorenem Posten.

Nach der Wende hat die CDU speziell für die Rentner im Osten gesorgt. Die ehemaligen Funktionäre der SED und höhere Staatsbeamte wurden bevorzugt bedient. Das war bei der Wiedervereinigung der wichtigste Punkt bei den Verhandlungen. Die Linken haben sogar versucht ein Gesetz in den Bundestag einzubringen, das jungen Witwen (2. oder 3. Frau) sofort nach der Heirat eine Witwenrente zusprach. Die bisherige Schamfrist sollte gestrichen werden.

Eine gute Versorgung haben heute auch Ehepaare im Osten, die zusammen mehr Rentenjahre ansammeln konnten als die Wessies, da die Kinder in Krippen und Vollzeitschulen versorgt wurden. Die Ostrentner sollten also ihren Sponsoren im Westen, die brav ihren Soli weiter zahlen, ziemlich dankbar sein. Genau das Gegenteil ist aber der Fall. Bei einer Führung in Eisenerz (Steiermark) hatte ich das Vergnügen eine Gruppe dieser Altkader kennenzulernen. Ich habe noch selten eine solche Meckertruppe erlebt. Trotz schönstem Wetter und einer schönen Reise, die sie sich in der ehemaligen DDR wohl nie hätten leisten können, wurde auf alles geschimpft und die SED Vergangenheit glorifiziert – da gab es noch Recht und Ordnung. Offensichtlich hat diese Kohorte den Verlust der Macht noch immer nicht verarbeitet und läßt seinem Frust bei den Wahlen freien Lauf. Wie sagte unsere Großmutter, die zwei Weltkriege erlebt hat: „Bevor du etwas Gutes tust, überlege es dir zweimal!“

Besonders schlimm fand man, daß das ehemalige Kadermitglied Angela Merkel von der sozialistischen Fahne gegangen ist. Man kann es eben nicht allen recht machen.

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De Maizière – Katastrophenschutz bis ans bittere Ende gedacht


Kommt jetzt die Riotonne?

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